Urteile zu § 197a SGG – Seite 96

Sozialgerichtsgesetz

11.129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.129 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Überweisung eines Unternehmens an einen anderen … · Bemessung des Streitwerts · Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 17
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittel (Eperzan®)

Vereinbarung des Erstattungsbetrages nach § 130b Abs 3 SGB 5 · Bindung an Nutzenbewertung des G-BA für Wirkstoff Albiglutid · Mischpreisbildung · Zuschlag auf die Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für stationäre Behandlung bemisst sich nach … · Auslegung von Vergütungsregelungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Neufestsetzung eines Festbetrages durch den … · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis des pharmazeutischen Unternehmens · Rechtmäßigkeit der Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 48. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Vertragsverhandlung zwischen Leistungserbringer und … · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Auslegung von OPS-Kodes · Einzelteile iSd Hinweistextes zu modularen Endoprothesen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Renten- und Arbeitslosenversicherung

schriftliche Befundung radiologischer Bilder durch … · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Entstehung und Höhe · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten · zeitlich beschränkte Gewährung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert
SG Trier 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Aufwandspauschale

Prüfung der Krankenhausabrechnung durch Medizinischen … · Regelung des § 275 Abs 1c S 4 SGB 5 · letzte Stufe des vom BSG entwickelten 3-stufigen …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Anspruch aus einem Vermittlungsgutschein

Befristung des Gutscheins · fristwahrende Wirkung einer Einstellungszusage bei späterem … · Rückwirkung einer Genehmigung an einen vollmachtlosen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen