Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 199 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
383 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 199 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
383 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtswidrige Ablehnung · private Selbstbeschaffung im Ausland · Kostenerstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
hereditäres Angioödem · Behandlung in einer Privatklinik
Sozialrecht
Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin (Bf.) ab 1.1.2018 auch die Kosten der Unterkunft tragen muss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
fiktive Terminsgebühr · schriftlicher Vergleich · schriftliche Annahme eines vom Gericht unterbreiteten …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Beschwerde des Sozialhilfeträgers · Rechtsschutzinteresse · Erschöpfung der Regelungswirkung des Beschlusses des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
positive Kenntnis berechtigter Gründe für Nichteinhaltung … · Treu und Glauben
Sozialrecht
Erstattungsanspruch des endgültig unzuständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf stationäre Liposuktion als Naturalleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abdominalplastik) - Geltung der regulären Sorgfalts …
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsgesetz · Berufung · aufschiebende Wirkung · Leistungsklage
Sozialrecht
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
betragsmäßige Berufungsbeschränkung · Erledigungsrechtsstreit · Untätigkeitsklage · Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes
Sozialrecht Revision verworfen
Ablehnung der Auslagenerstattung für erledigtes eA-Verfahren · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
auf radiofrequenzinduzierte Thermotherapie (RFITT)) …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsakt · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel gegen Krankenkasse · Naturalleistungsanspruch des Versicherten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
vorläufig erstattete Kosten · Überzahlung · Rückfestsetzung · Unbeachtlichkeit materiell-rechtlicher Einwendungen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versorgung mit Cannabis) - Gewährung von einstweiligem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss einer Beschwerdemöglichkeit · jederzeitige Abänderbarkeit durch das Gericht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erfolgsaussicht des Rechtsmittels · Krankenversicherung · Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer … · Gleichstellung mit einer Ablehnung der … · Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert