Urteile zu § 202 SGG – Seite 48

Sozialgerichtsgesetz

3.310 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 202 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.310 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 55
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme noch unbezahlter Kosten für eine systemische … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · ordnungsgemäße Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung · Beurteilbarkeit der Verhandlungs- bzw Reisefähigkeit durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 76
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Versicherungsschutz · Überfall · Straftat

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 28
Vertragsärztliche Versorgung – Betrieb einer Zweigpraxis

Erbringung von Leistungen mit spezieller Genehmigung (hier … · Entscheidung zunächst über spezielle Genehmigung und dann … · Bewertung über Versorgungsverbesserung bzw … · Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen … · Kosten für Gebärdensprachdolmetscher · duale Ausbildung · Berufsschulunterricht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen … · eingeschränkte Prüfbefugnis des Revisionsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfolgung mehrerer selbstständiger Ansprüche · Wert des Beschwerdegegenstands · Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt

Sozialrecht