Urteile zu § 4 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

534 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

534 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Anerkennung einer Epicondylitis humeri radialis

sog. Tennisellenbogen · als Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage zur BKV bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht · Vollziehbarkeit der Versagung des Aufenthaltstitels · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst … · Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 · Beibehaltung des Wohneigentums · tatsächlicher Nachweis der Kosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach … · Urlaubsabgeltungsanspruch · Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 2. Senat Urteil
Änderung des Geburtsdatums

Erstangabe · Berichtigung der Versicherungsnummer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung

Arbeit bei einem Zeitarbeitsunternehmen · Vereitelung des Zustandekommens des … · Übersetzung des Arbeitsvertrages wegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Perücke für Männer nach Haarausfall aufgrund Chemotherapie … · Leistungspflicht der Krankenkasse bei psychischen Störungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Urteil
(Abschaffung der Arbeitslosenhilfe

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungsmäßigkeit · Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen