§ 51 SGG – Rechtsprechung (1.430 Entscheidungen) – Seite 23

LSG NRW Urteil 13.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die "Feststellung der Nichtigkeit" zweier Gutachten des Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.11.2008

Umstritten ist der Rechtsweg für eine Klage gegen ein von der Beklagten erlassenes Hausverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.10.2008

Die Kläger (d. Kl.) wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Verneinung des Rechtswegs zu den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.10.2008 zitiert von 4

Der Berichterstatter, Richter am Oberverwaltungsgericht X. , ist nicht an einer Entscheidung über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.10.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2008

Rechtsweg bei öffentlich-rechtlichem Auskunftsanspruch der Sozialhilfe

Rechtsweg · Sozialhilfe · Auskunftsanspruch · SGB XIII · Verwaltungsrechtsweg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 26.09.2008 LS

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung

Arbeitslosigkeit · selbständige Tätigkeit · Verfahrenshindernis · Strafverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Im Streit steht, ob die Beklagte den Klägern zu 3) und 4) zusätzliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.09.2008

Zu Recht hat das SG den Beschluss vom 20.06.2006 aufgehoben, mit dem es Prozesskostenhilfe bewilligt hatte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 27.08.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der untereinander zu erstattenden Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 23.07.2008 zitiert von 6

Über sie ist, nachdem das Verwaltungsgericht zu Recht nach Abgabe übereinstimmender Erledigungserklärungen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.07.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2008

Das Verwaltungsgericht hat seine von dem Beklagten mit diesem Zulassungsvorbringen sinngemäß angegriffene …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 10.07.2008

Die Antragstellerin (ASt in) begehrt unter verständiger Würdigung ihres umfangreichen Vortrages …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 03.07.2008

Für den vorliegenden Rechtsstreit ist der Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet; vielmehr sind die Gerichte der …

Verwaltungsrecht

OLG Rostock Beschluss 02.07.2008

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Ausschreibung medizinischer Hilfsmittel und Serviceleistungen nach § 127 …

Gesellschaftsrecht

OLG Rostock Beschluss 02.07.2008 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin schrieb die Versorgung ihrer Versicherten mit Elektrostimulationsgeräten in einem …

Kartellrecht

LSG NRW Beschluss 26.06.2008

Der dem Senat aus mehreren Verweisungsstreitigkeiten bekannte Kläger (d. Kl.) wendet sich gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.06.2008 zitiert von 4

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts L. , mit welchem dieses den …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.06.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.06.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

SG Karlsruhe Beschluss 11.06.2008

Die Antragstellerin begehrt Schutz vor der Vollstreckung von Beitragsforderungen aus ihrer freiwilligen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.05.2008

Die Antragstellerin (AS) wendet sich gegen das Angebot von sog. Wahltarifen durch die Antragsgegnerin (AG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

SG Aachen Urteil 26.05.2008

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer im 00.00. 2007 bei der Firma I. wahrgenommen Trainingsmaßnahme eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 14.05.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Inhaber der "T. -Apotheke" in W. , die er als sog. Filialapotheke betreibt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2008

Rechtsweg bei Anspruch auf Benennung eines Hausarztes und Schadensersatz

Rechtsweg · Sozialhilfe · Hausarztbenennung · Schadensersatz · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.05.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen das Angebot von Wahltarifen nach Maßgabe der §§ 26 - 29 der Satzung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.04.2008

Bei den Antragsgegnerinnen handelt es sich um die Allgemeinen Ortskrankenkassen der Bundesrepublik Deutschland

Zivilrecht

VG Köln Urteil 24.04.2008

T a t b e s t a n d: Die Klägerin ist ein mittelständisches Unternehmen, das auf die Herstellung und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 01.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist ein im Vereinsregister eingetragener ärztlicher Berufsverband

Kartellrecht

VG Aachen Urteil 01.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger erstrebt mit der vorliegenden Klage die Erteilung einer so genannten Parkerleichterung für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.03.2008

Der Kläger ist bei der beklagten Stadt - unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter - als …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.03.2008

Der Beklagte betreibt in A-Stadt - wie schon im Jahre 2002 - einen Geschäftsbetrieb für Fußbodenverlegung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 19.03.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 20.02.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

LSG NRW Beschluss 11.02.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Durchführung eines zwischen den Antragsgegnern/innen geschlossenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2008 zitiert von 1

Im Hauptsacheverfahren (S 10 KR 8405/07) wenden sich die Klägerinnen (sämtlich AOK-Landesverbände der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Beschluss 25.01.2008 LS

Hausrecht einer in privater Rechtsform organisierten Arbeitsgemeinschaft, Rechtsweg

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 24.01.2008

Ob die Klägerin nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung vom 19.12.1974 (BGBl. I …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 17.01.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.01.2008 zitiert von 4

Allerdings ist hierfür der Verwaltungsrechtsweg gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO eröffnet

Verwaltungsrecht

SG Stuttgart Beschluss 20.12.2007

Vorliegend wenden sich die Antragstellerinnen im Wege der Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen das …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.12.2007

Streitig ist, welcher Rechtsweg für einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.12.2007

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht