Sozialrecht
Urteile zu § 51 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
1.430 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.430 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewohnheitsrecht · Gleichbehandlungsgrundsatz
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vorschrift des § 6b Abs 5 SGB 2 · vorrangige bereichsspezifische Regelung · keine Beschränkung auf schuldhaftes oder nicht vertretbares …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Übermittlung von Sozialdaten durch einen … · Rechtmäßigkeit · Landesdatenschutzbeauftragter · Unzuständigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
entsprechende Anwendung von § 63 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflegepersonaluntergrenze · pauschalierte, fachabteilungsbezogene Festlegung von … · Verstoß gegen höherrangiges Recht · keine Übereinstimmung mit Sinn und Zweck des § 137i SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Mitteilung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unberechtigte Abforderung von Bundesmitteln · Bewilligung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachträgliche Feststellung einer dauerhaften vollen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben