Sozialrecht
Urteile zu § 51 SGG – Seite 9
Sozialgerichtsgesetz
1.430 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.430 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erfordernis der "gemeinschaftlichen Beauftragung" einer für … · Abgrenzung · ambulante Versorgungsform · vollstationäre Pflege
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Schiedsspruch über den Erstattungsbetrag · Erstattungsbetragsvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsantrag · Einhaltung der Entscheidungsfrist durch die Krankenkasse · Fristwahrung nur durch den Voraussetzungen eines … · fehlender Regelungscharakter einer Mitteilung im Konjunktiv
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenversicherungsvertrag · Rückforderung von Leistungen · Vorliegen einer Vorerkrankung · Anzeigepflicht · Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
für ein Röntgenkontrastmittel) - Ausschreibung im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer · verbindliche Verweisung des Ausgangsverfahrens an … · Verweisung der Klage und des gleichzeitig gestellten …
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Wegfall der aufschiebenden Wirkung · abschließende Regelung für den Bereich der Sozialhilfe iS … · Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung · Anordnung einer Auflage oder Befristung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abschluss eines Rabattvertrages · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Amtshaftung · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Schimmelpilz · Gesundheitsschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Amtshaftung · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Schimmelpilz · Gesundheitsschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Amtshaftung · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Schimmelpilz · Gesundheitsschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Vertragsarztrecht · Aufsicht · Beanstandung einer Entscheidung des Schiedsamts
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schiedsverfahren · Krankentransportleistungen · Rettungsdienstgesetz · Verwaltungsrechtsweg · Entgeltfestsetzung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines Hausverbots im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
durch Klagerücknahmefiktion) - Zulassungsbedürftigkeit der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen