Verjährungsfrist
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 54 SGG – Seite 106
Sozialgerichtsgesetz
16.891 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.891 Entscheidungen
Gesundheitserstschaden · Unfallvorgang · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliche Überlänge · keine Widerlegung der Vermutung des immateriellen Nachteils · keine zwangsläufige Geldentschädigung · Wiedergutmachung auf sonstige Weise
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · arthroskopische und intraoperative Betrachtung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesundheitsschäden aufgrund einer durchgangsärztlichen … · berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung · objektive Sicht · subjektive Sicht des Versicherten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung von Kosten eines isolierten Vorverfahrens · Bestimmung der angemessenen Höhe der Rahmengebühr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · existenzsichernde Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermögensberücksichtigung · Zweitwohnung · Miteigentums- bzw Miterbenanteil am Hausgrundstück einer … · Auseinandersetzungsanspruch
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Badeprothese mit beweglichem Fußgelenk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Berücksichtigung der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung: Gegenforderungen basieren auf … · Besonderheiten des vertrags(zahn)ärztlichen … · Berücksichtigung bei Globalzession · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gerichtliche Feststellung schuldhafter Ermittlungsdefizite … · Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermögensberücksichtigung · Verweigerung der Auskunftserteilung · Amtsermittlungspflicht · Beweislastverteilung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kanadische Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz (wieder) in … · Aufenthaltstitel als ehemalige Deutsche mit Verpflichtung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederholungsbegutachtung · Verstoß gegen § 142 Abs 1 SGB 11 · Unverwertbarkeit des Gutachtens · Rechtswidrigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 Abs 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA
Sozialrecht Aufgehoben
Berechnung der Ausgleichsabgabe · Anzeigepflicht · Beschäftigungspflicht · ausländischer Arbeitgeber
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügbarkeit und Erreichbarkeit sind keine …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · Änderung der Prozesslage · Erfordernis der erneuten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kosten der Heilbehandlung · entsprechende Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · unaufschiebbare Maßnahme · zu Unrecht erfolgte Ablehnung der Heilbehandlung durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit der Verrechnung von Beitragsrückständen mit … · Anforderungen an Nachweis des sozialrechtlichen … · Anerkennung von Unterkunftskosten als Hilfebedarf bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Praxisklinik · kein Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch gegen Krankenhausträger auf Rückerstattung … · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch · Rheinland-Pfalz · Vereinbarung über die Abgabe verordneter Arzneimittel durch …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Ablehnung der Zinszahlung im … · Fälligkeit der Geldleistungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten für eine von Juni 2016 bis Mai 2018 ambulant …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen