Urteile zu § 54 SGG – Seite 107

Sozialgerichtsgesetz

16.892 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.892 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · fortgesetzte Zuständigkeit des erstangegangenen … · Folgeantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Widerspruch gegen vorläufige Leistungsbewilligung · Auslegung der Widerspruchsbegründung · Nichtvorliegen eines Antrags auf endgültige Bewilligung · Ansetzung des monatlichen Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Krankenhaus

Entlassung eines Versicherten trotz erwarteter und später … · Nichtabwarten der zeitnahen histologischen Absicherung · Anspruch auf Vergütung fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Krankenhaus

Schlussrechnung mit ins Auge springendem Korrekturbedarf · kein Eintritt der Verwirkung · Prüftiefe der Krankenhausabrechnung · Nichtigkeit der Zahlungsregelung des § 11 Abs 2 KHBV

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

mittelbare Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · gesundheitliche Folgen wegen einer Opiat-Behandlung · Verordnung durch einen D-Arzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen