Urteile zu § 54 SGG – Seite 118

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 5
Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Ablehnung einer unbefristeten Rente · Gewährung einer befristeten Rente · erneute Ablehnung nach einem weiteren Antrag im Klage- oder … · ersetzende Neuregelung iS von § 96 Abs 1 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Nichtberücksichtigung von Heizkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitserstschaden auf orthopädischem Fachgebiet · Vollbeweis · Stretch-Verletzung der Ligamenta alaria · Überdehnung der Flügelbänder

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 127. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs · Einnahme in Geldeswert im Zusammenhang mit einer … · Ein-Prozent-Methode

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

palliativmedizinische Komplexbehandlung · spirituelle Patientenbegleitung ist integrativer Bestandteil · Auslegung unbestimmter Tatbestandsmerkmale des Operationen …

Sozialrecht
SG Kassel 7. Kammer Urteil LS
SGB II, SGB X, SGG
Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Unterbringung in einem Wohnheim · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · versicherungsfreie Beschäftigung als sonstiger … · Beihilfeanspruch aufgrund arbeitsrechtlicher Regelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen