Urteile zu § 54 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

16.887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.887 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Stornierung einer Familienversicherung

Rücknahme einer Entscheidung über die freiwillige … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung einer Krankenkasse über Aufgabe einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Erstattungsbetrag für Arzneimittel

Schiedsstelle · Abweichung von der Soll-Regelung des § 130b Abs 3 S 1 SGB V … · Gestaltungspielraum · vom Gemeinsamen Bundesausschuss verneinter Zusatznutzen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Sicherung des Krankenbehandlungserfolgs · sensomotorische Einlage · fehlende positive Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Überfestbetragshörgerät · Anwendung des Freiburger Einsilbertests · Messung eines prozentualen Hörgewinns im Sprachverstehen im … · Beurteilung des Vorliegens eines erheblichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Sachleistungsaushilfe

Erteilung einer Bescheinigung über Versichertenstatus … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis des Arbeitgebers

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

lokalisiertes niedrigmalignes Non-Hodgkin-Lymphom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heilungsbewährung von drei Jahren nach Vollremission · weiterhin GdB von 50 bei fehlender Vollremission

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen