Urteile zu § 54 SGG – Seite 135

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Entziehung der vorläufigen Entschädigung · Neufeststellung der Unfallfolgen · Rechtsgrundlage · Bestimmtheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

notwendige Begleitperson für einen gehörlosen Menschen · Hilfebedarf beim Ein- und Aussteigen oder während der Fahrt · Erfordernis von körperlicher Unterstützung · Erleichterung für Kommunikation und Orientierung nicht ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Drohanrufe · kein tätlicher Angriff · keine Kraftentfaltung gegenüber einer Person · psychische Gewalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Verzinsung einer Nachzahlung

fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Terminverlegung

zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

kein Ruhen während einem vorübergehenden Aufenthalt in … · Ermessensentscheidung der Krankenkasse · Auferlegung von Verschuldenskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgaben der Erstellung … · fehlender Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung · Verletzung des Grundsatzes der Normenklarheit und …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 36
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Leistungsversagung bzw -entziehung für das volljährige Kind …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden … · sozialgerichtliches Verfahren · Glaubhaftigkeitsgutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen