Urteile zu § 54 SGG – Seite 143

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Tod des Pflegebedürftigen · Anspruch des ambulanten Pflegedienstes auf Übernahme noch … · Abtretung des Freistellungsanspruchs gegen den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemeinsamer Rückweg von der Schule

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines … · Notwendigkeit der konkreten Angabe von … · Anforderung an die Ausgestaltung der Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss
Ablehnung eines Richters

Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts

Sozialrecht
SG Schwerin 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarkürzung

Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten · Nachweis der Aufrechterhaltung eines übergroßen … · Beweislast

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 24
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 8
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · Berücksichtigung von allgemein arbeitsfreien Tagen · zusammenhängende Arbeitsabschnitte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Rechtmäßigkeit des Schadensersatzanspruchs des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Vergütungsstreit um Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c SGB … · MDK · kein weiteres Prüfregime ("Prüfung der … · Verstoß gegen Gesetzesbindungsgrundsatz

Sozialrecht
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Ausschluss eines Richters

Mitwirkung am Ausgangsverfahren · tatsächliche Befassung mit der Sache · Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend · Entschädigungspauschale

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

gleichzeitig neben dem Hauptsacheverfahren geführtes … · Annex zum Hauptsacheverfahren · kein eigenständiger Entschädigungsanspruch · Verzögerungsrüge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen