Urteile zu § 54 SGG – Seite 144

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von sog "Kinderwohngeld" · Wohngeld als vorrangige Leistung ggü Leistungen nach dem … · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · grundsätzliche keine verstärkende Wechselwirkung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigengutachten

Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · Funktionssystem Gehirn und Psyche · Funktionssystem Wirbelsäule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Schädigung der Leibesfrucht durch Alkoholkonsum der Mutter · tätlicher Angriff · keine Einbeziehung des ungeborenen Lebens in den … · keine Haftung des Staates bei nicht von ihm zu vermeidenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 89
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 2. Senat Urteil
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von in größeren als monatlichen … · Nichtanwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 aF bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Vorlagebeschluss
Vorlage an den Großen Senat

Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten · Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · Kontoauflösung

Sozialrecht