Urteile zu § 54 SGG – Seite 151

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen · Beitragspflicht · Beitragsfreiheit · hauptamtlich Beschäftigte

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Miteigentumsanteil an einem Haus · Verwertbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 30
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 51
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Beurlaubung eines stationär behandelten Versicherten · Einwilligung in die Unterbrechung · Absicht der Wiederaufnahme · Fortsetzung der Behandlung in überschaubarem Zeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung

Wegeunfall von Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Lübeck 31. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten

Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit · sozialwidriges Verhalten · Mitteilung von aufgefundenem Vermögen an das zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Stalking · tätlicher Angriff nur bezogen auf einzelne Tätlichkeit · Kausalität · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Hörschaden eines Heeresmusikers · ursächlicher Zusammenhang · medizinische Wissenschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsbestimmungen des Krankenhausvergütungsrechts · Maßgeblichkeit juristischer Auslegungsmethoden · Bluter iSd Zusatzentgelts (ZE) 2010-27

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Zuständigkeit des Unfallversicherungsträgers

Arbeitsunfall eines mitarbeitenden Ehegatten eines … · Hilfeleistung gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 gegenüber … · Verletzung durch Kuhtritt · typisch landwirtschaftliche Gefahr: Nutztierhaltung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Insolvenzgeld – Höhe

Nichtberücksichtigung einer unregelmäßigen freiwilligen … · kein Rechtsanspruch aus betrieblicher Übung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen