Urteile zu § 54 SGG – Seite 152

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Heilmittelerbringer

Weiterbildungserfordernis für Leistungen der manuellen … · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 15
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Depression wegen Fehlgeburt in früherer Schwangerschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Physiotherapeut · Abrechnungserlaubnis für Leistungen der manuellen Therapie · Weiterbildungserfordernis · Ausschluss der Masseure und medizinischen Bademeister

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 7. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Handelsvertreter · Abgrenzung · selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anspruchsübergang nach § 93 SGB 12 · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers · Leistungserbringung in Form eines Darlehens · Negativevidenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Nebenkosten nach dem Kopfteilprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE in rentenberechtigender Höhe · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Rückforderung einer Altersrente

keine hinreichende Bestimmtheit · Widerspruch zwischen Verfügungssatz und Begründung · Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben