Urteile zu § 54 SGG – Seite 157

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – selbstständige Tätigkeit im Bemessungszeitraum

unselbstständige Tätigkeit im Bezugszeitraum · nachgeburtliches Einkommen · pauschalierter Abzug von Sozialabgaben · keine Lohn- und Gehaltsabrechnung im Bemessungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre medizinische Rehabilitation · § 13 Abs 3a S 9 SGB 5 steht einer fingierten Genehmigung … · Unterscheidung vom Erstattungsanspruch aus § 13 Abs 3a S 7 … · Rechtsfolgen bei Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg Beschluss
Grundsicherung im Alter bei geringer Rentenzahlung

Grundsicherung im Alter · Einkommensanrechnung · Prozesskostenhilfe · aufschiebende Wirkung · Vollziehungsaussetzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – geldwerter Vorteil

private Nutzung eines betriebseigenen Kraftfahrzeugs durch … · Feststellung anhand der Gesamtumstände

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Abgrenzung zum Leistungsanspruch des Hilfebedürftigen · materielle Beweislast für das Bestehen eines … · fehlende Feststellungen zu Einkommens- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Abgrenzung zwischen stärker behindernden Störungen und … · stationäre Aufenthalte in der Psychiatrie und intensive …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung zur medizinischen Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

GdS-Feststellung · posttraumatische Belastungsstörung · A-Kriterium · keine Lebensgefahr bei Daumen-Verdrehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben