kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer … · Gleichstellung mit einer Ablehnung der … · Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54 SGG – Seite 158
Sozialgerichtsgesetz
16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.893 Entscheidungen
Genehmigungsfiktion · fingierter bzw fiktiver Verwaltungsakt · Leistungsklage · Berufung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Verurteilung zur Übernahme der Kosten in … · Verbot der reformatio in peius · fehlende Anschlussberufung · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ermessensfehlerhafter Widerruf bewilligter Fördermittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem … · Aufforderung · Aufsuchen · Bundesagentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition · gefährdende Tätigkeit · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abfindung nach § 1a KSchG · keine Entlassungsentschädigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Retaxierung · Zulässigkeit von Rahmenverträgen für die Abgabe von … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung – GdB – von 50 statt 40 sowie die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bezeichnung des Klagegenstandes · Prozess- statt Sachentscheidung · Zurückweisung der Berufung · Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen