Urteile zu § 54 SGG – Seite 165

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens · Auflösung einer GbR · endgültige Auseinandersetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 24
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Kosten für Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses … · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kommunale Eingliederungsleistung · Schuldnerberatung · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Abschluss einer … · Unzulässigkeit einer Entscheidung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · fehlende Zielvereinbarung · Regelung als Nebenbestimmung zum Bewilligungsbescheid · Leistungserbringung nach § 75 Abs 4 SGB 12

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung der Grundsicherungsleistung wegen Versäumnis von …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Stuttgart · schlüssiges Konzept · qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

Arzneimittelliefervertrag ist Vertrag iSv § 53 Abs 1 SGB 10 · Auslegung einzelner Vertragsbestimmungen · Höchstpreisregelung · bewusste Unterscheidung zwischen verschiedenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen