Urteile zu § 54 SGG – Seite 166

Sozialgerichtsgesetz

16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.893 Entscheidungen

LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Wegfall des Arbeitslosengeld II

weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · fehlende Zusätzlichkeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

aktive Prozessführungsbefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage eines kommunalen Trägers auf Erstattung der Kosten … · Wahrnehmung der Aufgaben der Träger durch die gemeinsame …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 57
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Erteilung einer plausiblen Schlussrechnung an Krankenkasse · Nachforderung weiterer Vergütung · Verwirkungsfrist · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

häusliche Arbeitsstätte · Telearbeit · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer … · Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im … · Rückausnahme · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 96. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenerstattung

Aufwendungen im Widerspruchsverfahren · anwaltlich nicht vertretener Naturalbeteiligter · Nachweis · keine direkte oder analoge Anwendung: RVG, JVEG und GKG

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Heilbehandlung

selbstbeschaffte Leistung · Kostenerstattung analog gem § 13 Abs 3 SGB 5 · privatärztliche Behandlung · unaufschiebbare Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen