Behandlung eines moderaten Schlaganfalls · Erklärung der Aufrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 54 SGG – Seite 168
Sozialgerichtsgesetz
16.893 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.893 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Versagung der Zustimmung zum Abschluss einer … · kein Rechtsschutz mangels eigenem subjektiven Recht der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
kein Zuschuss für eine zusätzliche Vorsorgeuntersuchung bei …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Anspruch eines Bundeslandes auf Beteiligung des Bundes an … · Einrede der Verjährung
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine kostenlose private Auslandskrankenversicherung durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechnung von Ausgleichsansprüchen des Arbeitgebers aufgrund des AufAG (Erstattungsanspruch) mit …
Anfechtbarkeit · Verzinsung bei verzögerter Erstattung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebung von Säumniszuschlägen · Kenntnis des Arbeitgebers von der Versicherungspflicht · Anforderungen an eine Verwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Satzungsregelung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Dreipersonenhaushalt in Schleswig-Holstein
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Verpflichtung der Beklagten, weitere …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …
Sozialrecht
Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes · Nachweis der Wirtschaftlichkeit · Erstattungsanspruch der Krankenkasse
Sozialrecht Abgeändert
Erstellung eines Gutachtens · Grenze der erlaubten Mitarbeit einer Hilfsperson · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung- und Verrechnungsfrist von sechs Monaten ab …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld · Versicherungspflicht · Geringfügige Beschäftigung · Anwartschaftszeit · Arbeitsverhältnis
Sozialrecht Aufgehoben
Aufnahme eines medizinischen Messgeräts nur bei Nachweis …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostenerstattung · Gemeinsamer Bundesausschuss · Genehmigungsfiktion · SGB V · Liposuktion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungsanspruch hinsichtlich eines fortschrittlicheren … · Gleichziehen mit Nichtbehinderten keine Voraussetzung für …
Sozialrecht
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Kindererziehungszeiten · Beamtenversorgung · Rente für schwerbehinderte Menschen · Gleichwertigkeitsprüfung · Sozialrechtliche Anrechnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben