Urteile zu § 54 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

16.887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.887 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

festbetragsüberschreitendes Hörgerät · Gebrauchsvorteil · plausible Aspekte des Hörens, die sich nicht durch … · Testbeginn mit zuzahlungspflichtigen Modellen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS

Antrag auf vorläufige Aussetzung der Vollstreckung nach … · Rechtsschutzbedürfnis · Abwarten auf Stellung eines Vollstreckungsantrags zumutbar · Weigerung der Erklärung eines Vollstreckungsverzichts

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · medizinischer Eilfall · Unterbringung nach dem PsychKG BE 2016 · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einbindung in den regulatorischen Rahmen des Praxisbetriebs … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen