Urteile zu § 54 SGG – Seite 20
Sozialgerichtsgesetz
16.887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.887 Entscheidungen
Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Erforderlichkeit · kausaler Zusammenhang
Anspruch auf Pflegehilfsmittel iSv § 40 Abs 1 SGB 11 · Passivlegitimation der Krankenkasse · Pflegebett mit hohen Seitengittern und Überkletterschutz … · keine freiheitsentziehende Maßnahme iSv § 1631b BGB
fehlender Nachweis einer wirksamen Rückzahlungsforderung …
haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Voraussetzungen für eine traumatische … · Luxation der langen Bizepssehne
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige durch die Agentur für Arbeit bestätigte …
Beschäftigung gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 iVm § 7 Abs 1 SGB 4 · minderjähriger Vertragsspieler eines Fußballclubs · möglicher Verstoß gegen Jugendarbeitsschutzgesetz
keine Auslegung eines von einem Rechtsanwalt ausdrücklich …
Schwerbehindertenrecht · Grad der Behinderung · GdB-Neufeststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Tätigkeit eines überlassenen Arbeitnehmers in einem … · Maßgeblichkeit des Verleihers als Beschäftigungsbetrieb · abschließende Aufzählung der unter den Schutz der …
Bezug von Hinterbliebenenrente · Vollendung des 55. Lebensjahres · einheitlicher Fünf-Jahres-Zeitraum in § 6 Abs 3a S 1 und S … · Maßgeblichkeit des Datums des Antrags auf Gewährung von …
keine Rechtsgrundlage für die Festsetzung der allgemeinen …
keine Erhöhung des Zugangsfaktors bei der Berechnung der an …
Nichtberücksichtigung des Abschlags an Entgeltpunkten aus … · Vertretung durch einen bevollmächtigten Rentenberater · Zurechnung des Wissens bzw der grob fahrlässigen Unkenntnis … · Pflichten eines im Rentenverfahren umfassend …
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Weiterzahlung von Leistungen aufgrund eines … · Umdeutung der Entscheidung nach § 45 Abs 2 iVm § 50 Abs 1 … · Vertrauensschutz · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit der …
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren
unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests
Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · zusammenhängender Arbeits- bzw Ausbildungsabschnitt
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB … · vorläufige Entscheidung · Anhörung
Ausschluss bei Bezug einer auf einer Fiktion beruhenden …
insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …
Covid-19-Erkrankung · weitere Gesundheitsstörung · Long/Post-Covid-Syndrom · haftungsbegründende Kausalität