Einrichtung eines Hausnotrufs mit … · keine Begrenzung auf Umfang der Leistungen der sozialen … · Versorgung mit Zahnersatz und Sehhilfe · Hilfe bei Krankheit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54 SGG – Seite 190
Sozialgerichtsgesetz
16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.895 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragsärztliche Versorgung – Klage von nicht berücksichtigten Bewerbern gegen Entscheidungen der …
sog offensive Konkurrentenklage · Ausschreibungsvoraussetzungen · Bindung an Vorgaben der Krankenhausplanung
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Abrechnungsstreit · Grundsatz von Treu und Glauben hindert nicht an der … · Verwirkung des Vergütungsanspruchs
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ermessensausübung · Behördenfehler · gesetzliche Unfallversicherung · Verletztenrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang · Nachweis · ungeklärter Unfallhergang
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rücknahmebescheid nach § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 SGB 10 wegen … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Aussetzung der Verhandlung zur Heilung von Verfahrensfehlern
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
vorläufige Entschädigung · mehrere Arbeitsunfälle · Gesamt · MdE
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
genereller Ursachenzusammenhang · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische und statistische Evidenz · Berufsgruppe der Kneipp- und medizinischen Bademeisterinnen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungen für Auszubildende · Mehrbedarf für Alleinerziehende · fiktive Hilfebedürftigkeitsprüfung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung "Bösartiger Neubildungen" nach ICD-10-GM
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenfestsetzung trotz negativer Kostengrundentscheidung · Klage auf Festsetzung höherer Kosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · Vermutung der gemeinsamen Haushaltsführung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragszeit · Beschäftigungsverhältnis · Fußballclub · Deutscher Fußballverband
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008
Sozialrecht Aufgehoben