Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 54 SGG – Seite 191
Sozialgerichtsgesetz
16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.895 Entscheidungen
keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …
Sozialrecht
einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · fehlender Nachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Fremdgeschäftsführer · Familiengesellschaft · Einvernehmensvorbehalt · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zooschule als Teil einer Regelschule · organisatorischer Verantwortungsbereich · konkludente Auftragserteilung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzung durch Schiedsstelle · Einhaltung des Gebotes der Gewährung rechtlichen Gehörs · Hinweispflicht bei der Nutzung von Daten aus dem …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Dosis-Wirkungs-Beziehung · deutliches Unterschreiten eines Orientierungswerts · Risikoverdopplung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zivilrechtliches Institut · analoge Anwendbarkeit zivilrechtlicher Zinsbestimmungen gem … · Durchführung stationärer Heilbehandlungsmaßnahmen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Feststellungsklage · Klageänderung · Antragsänderung · funktionelle Zuständigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslandsbeschäftigung · Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten … · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
zulässige Klageart · Anfechtungsklage · keine Angabe des Grundes der Vorläufigkeit · Änderungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Fünfpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt im Landkreis … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · räumlicher Vergleichsbereich
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Abgabepflicht der Klägerin nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. § 24 Abs. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rentenversicherungspflicht · Vereinsmitgliedschaft · Soziale Dienstleistung · Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung · Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für … · Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen … · uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wirtschaftlichkeitsgebot · Behandlungsplanung · Pflicht des Krankenhauses zur Prüfung der Möglichkeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
räumliche Verteilung der festen Arbeitsstätten der von der … · Zuständigkeitserklärung der Aufsichtsbehörde ist … · Zulässigkeit einer deklaratorischen Feststellung der … · keine aufschiebende Wirkung der Anfechtungs- oder …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Klage eines Zulassungsausschusses auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · fremdwirtschaftliche Tätigkeit · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft · Berücksichtigung einer Nachforderung aus …
Sozialrecht Aufgehoben