Urteile zu § 54 SGG – Seite 196

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 13

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten minderjähriger Kinder

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 38

Mietschulden · Darlehen oder Zuschuss · atypischer Fall · Frage des wesentlichen Mitverschuldens des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9

keine Leistungsausweitung der Leistungen zur künstlichen … · Ehe ist Grundlage für eine erhöhte Belastbarkeit der … · Zulässigkeit der Aufsichtsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss

Aufforderung zur Rentenantragstellung durch den … · Anforderungen an die Ermessensausübung bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · zugeflossene Mittel aus Überschussbeteiligung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

von der Regelversorgung abweichende, andersartige … · keine Erstattungspflicht des Festzuschusses bei nicht … · kein Teilerstattungsanspruch bei einem vom Versicherten zu … · allgemeine Leistungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

Zehntagesfrist gilt nicht bei Nachberechnung der Vergütung … · Anwendung nur auf standardisierte …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und …

Sozialrecht Abgeändert