Urteile zu § 54 SGG – Seite 198

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Lübeck 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Gabe von Rituximab wegen Autoimmunerkrankung (hier … · Abrechnung des Zusatzentgeltes ZE 82.05 · keine Behandlung mit Cyclophosphamid bei Gefährdung der …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Kostenübernahme für eine Nachtwache · Fehlen einer Zahlungsverpflichtung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Nichtvorliegen einer richterlich angeordneten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem … · Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 22. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 22. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 89. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung einer intraoperativen Femurschaftfraktur bei … · Anwendung · Grundsatz von Treu und Glauben

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · kein Ausschluss durch einen unzureichenden Kurzbericht des … · Kausalität der MDK-Prüfung für ein Entfallen des Anspruchs … · Verzinsung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

selbst genutzte Eigentumswohnung · Balkonsanierungskosten · Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der … · fehlende Kostensenkungsaufforderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragspflicht

landwirtschaftlicher Unternehmer · Beantragung und Entgegennahme von Subventionsleistungen zur … · Satzungsbestimmung · Meldefrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung

Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit · Nichtmitteilung der Arbeitsaufnahme · Erlöschen der Arbeitslosmeldung

Sozialrecht Klage abgewiesen