Urteile zu § 54 SGG – Seite 199

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung Hilfebedürftigkeit durch Tilgung von Schulden …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Fahrtkostenbeihilfe · Selbstfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

richterlicher Überprüfungsmaßstab des Entschädigungsgerichts · Kontrolldichte des Revisionsgerichts · Zwölfmonatsregel · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von bis zu 12 Monaten pro …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 8. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Anspruchsgrundlage für Übernahme von … · Ansparung aus dem Regelbedarf · kein Mehrbedarf · kein Darlehen bei möglicher Bedarfsdeckung durch Vermögen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Bindung an das Haus · chronische Dauerschmerzen in der Lendenwirbelsäule

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kriegsopferversorgung

Erstattungsanspruch · Badekur gem § 12 Abs 3 S 1 BVG · sachliche Kongruenz mit ambulanter Vorsorge am Kurort nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

neurotische Störung mit dissoziativen Krampfanfällen · somatoforme Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · keine Vergleichbarkeit mit epileptischen Anfällen

Sozialrecht Aufgehoben