Urteile zu § 54 SGG – Seite 201

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · psychische Belastung · Arbeitsschicht · Häufung von Einwirkungen über längeren Zeitraum

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in … · Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitznahme in Spanien · Kündigung der inländischen freiwilligen Krankenversicherung · Aufnahme einer privaten Krankenversicherung im Ausland · Zugang zur Auffang-Pflichtversicherung bei Rückkehr nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · halbseitige Lähmung · Rollstuhlfahrer · Restgehstrecke

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Außen-Treppenlift · Zuständigkeitsklärung · wiederholender Antrag · drittangegangener Rehabilitationsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 25
Kinder- und Jugendhilfe

Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge … · Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegen den … · kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · fehlende Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlange Verfahrensdauer – Entschädigungsklage

sozialrechtliches Kostenfestsetzungs- und … · völkerrechtsfreundliche Auslegung · materielle Ausschlussfrist des § 198 Abs 5 S 2 GVG · unmittelbare Klageerhebung nach PKH-Bewilligung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 49
Krankenversicherung – Krankenhaus

unwirtschaftliche Behandlung · Vergütungsanspruch · kein Unterlaufen des umfassend geltenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung · Berechnung der DRG B68B · Kürzung um Verlegungsabschlag · Erstattung ohne Rechtsgrund

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch der Krankenkasse auf Herausgabe von … · keine Verwirkung bei Geltendmachung kurz vor Ablauf der … · Gebot der Waffengleichheit wirkt einer Ungleichgewichtslage … · kein Vorrang vor gesetzlichen Wertungen des SGB 5 zum …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen