Urteile zu § 54 SGG – Seite 202

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 39
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · von den Beschäftigten selbst organisierte Weihnachtsfeier · Anordnung oder Ermächtigung von der Betriebsleitung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsermäßigung

land- und forstwirtschaftlicher Unternehmer · Tätigwerden versicherter Beschäftigter eines anderen … · Auslegung des § 183 Abs 3 SGB 7: "für ein Unternehmen tätig … · keine notwendige Eingliederung in das landwirtschaftliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Erwerbsunfähigkeit · Bedarfsgemeinschaft mit einem erwerbsfähigen … · Anspruch auf Sozialgeld

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Überprüfungsantrag – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen