Urteile zu § 54 SGG – Seite 203

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Beendigung der Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit · Begriff der Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit ungenügend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet

selbstständig Tätiger · Befreiungsantrag vor Inkrafttreten der Neuregelung des § … · Meistbegünstigungsgrundsatz · Bescheiderteilung nach der gesetzlichen Neuregelung ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Hilfe bei Krankheit

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 166. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

keine Aufnahme eines Gerätes zur kontinuierlichen … · neue Behandlungsmethode ohne Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Hinzuverdienst · Zahlung eines angesparten Wertguthabens nach einem Störfall … · Anrechnungsmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Wie-Beschäftigung · nachbarschaftliche Mithilfe an einer Traktorreparatur · geringfügige Hilfstätigkeit · besonders enges Nachbarschaftsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Versorgungsrecht: Feststellung von Schädigungsfolgen

Berücksichtigung einer besonderen bzw. einer … · Umfang der Abwägungsentscheidung zur Höherbewertung der …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Risikostrukturausgleich

Gesundheitsfonds · Verfassungsmäßigkeit des Versichertenklassifikationsmodells … · Rechtmäßigkeit der Befugnis des Bundesversicherungsamtes … · Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Risikostrukturausgleich

Festlegungen und Grundlagenbescheide des … · gerichtliche Überprüfung · Festlegungen des BVA bis zum Ablauf des Jahresausgleichs … · Verzicht auf Annualisierung der Kosten unterjährig …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

Mindest-GdB von 80 · Anhörung eines bestimmten Arztes · Ablehnung des dritten Antrags · grobe Nachlässigkeit des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 15
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · modifiziertes Zuflussprinzip · Aufrechnung des Arbeitgebers wegen zuvor überzahlten … · erarbeitetes Arbeitsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert