Urteile zu § 54 SGG – Seite 207

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

selbstständige und nichtselbstständige Arbeit · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Besonderheiten der Beschäftigungsbedingungen von … · Steuerrückerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

haftungsbegründende Kausalität · Eintritt von Gonarthrose noch vor Erreichen der … · Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die Festsetzung des … · Rohrleitungsmonteur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Verwaltungsvollstreckung aufgrund von Beitragsforderungen

aufschiebende Wirkung um Verfahren des einstweiligen … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen … · Rechtskraft ablehnender Beschlüsse im einstweiligen … · unbillige nicht durch überwiegende öffentliche Interessen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

Notwendigkeit ständiger Begleitung · Gangunsicherheit · Schonhinken · Probleme beim Aus- und Einsteigen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Klagebefugnis eines Krankentransportunternehmers gegen … · kein grundgesetzlicher Eigentumsschutz für bloße Umsatz … · keine geschützte Rechtsposition von Leistungserbringern bei … · Klagebefugnis aus Art 3 Abs 1 GG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Handwerker · Installateur- und Heizungsbaubetrieb · zulassungspflichtiges Handwerk · Eintragung in die Handwerksrolle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 6
Ruhen des Arbeitslosengelds

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Anti-D-Immunprophylaxe

chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G und B

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Notwendigkeit ständiger Begleitung · Entzug der Merkzeichen · Vollendung des 16. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Psyche · paranoide Persönlichkeitsstörung · zwanghafte Fokussierung auf den Gerichtsprozess · chronische Zystitis

Sozialrecht Aufgehoben