Urteile zu § 54 SGG – Seite 210

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 7
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Bewilligung nach einem niedrigeren Grad der Minderung der … · Aufhebung der Entscheidung über die vorläufige Entschädigung · Dreijahresfrist · Bekanntgabe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · multiple Sklerose · ursächlicher Zusammenhang · neue Studie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhaus

Auffälligkeit einer Krankenhausabrechnung · Anfangsverdacht · Berechtigung zur umfassenden Überprüfung · Herausgabe der Behandlungsunterlagen zum Zwecke der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft · keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigung von Versicherungszeiten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 46
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen … · Beachtung des Gleichheitssatzes

Sozialrecht Aufgehoben
SG Konstanz 8. Kammer Urteil
Gewährung von Elterngeld

Berechnung von Elterngeld · Zulässigkeit des Abzugs einer Pauschale für die Kranken …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – Krankenhaus

keine Aufwandspauschale bei nicht fristgerechter Prüfanzeige · weite Auslegung von Prüfaufträgen an den MDK · Verpflichtung des MDK zu weiteren Ermittlungen bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Vereinsmitgliedschaft · unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Klagebefugnis des Leistungserbringers · Einzelfallvereinbarung ist Werkvertrag · Darlegungs- und Beweislast über die Höhe der vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 40
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine Bestellung eines besonderen Vertreters · absoluter Revisionsgrund · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 80
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Wirbelsäulenschäden · somatoforme Schmerzstörung · Therapieintensität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Informationsgrundlagen

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · durchschnittliche Verfahrenslaufzeit · Verlängerung wegen Änderung der höchstrichterlichen … · Gestaltungsspielraum des Richters

Sozialrecht Klage abgewiesen