Urteile zu § 54 SGG – Seite 211

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Sportfachkraft

selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · Abgrenzung · keine Feststellung auf der Grundlage von Vermutungen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Versorgung mit einem Funk-Rauchwächter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Künstlersozialversicherung – selbstständiger Künstler

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenkasse

Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 58
Krankenversicherung – Krankenhaus

Entfallen des Anspruchs auf Zahlung der Aufwandspauschale … · Beschränkung auf Fälle der nachweislich fehlerhaften … · Anspruch auf Prozesszinsen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters

Sozialrecht
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehung des Anspruchs durch einmalige ärztliche … · Ende des Anspruchs weder auf Grund ärztlicher Prognose noch … · keine weitere Meldung der Arbeitsunfähigkeit erforderlich …

Sozialrecht
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an den Nachweis der Hilfebedürftigkeit bei … · Voraussetzung der Verlegung eines Termins zur mündlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Küchenarbeitsplatte

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 18. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Festlegung des räumlichen Vergleichsbereichs · Bildung von Wohnungsmarkttypen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen