Urteile zu § 54 SGG – Seite 212

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Fremdrentenrecht – Vertriebener

Anerkennung von Beitragszeiten in Rumänien · deutsche Volkszugehörigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 5
Abtretung von Rentenansprüchen

Ermittlung des übertragbaren Betrages · Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte · kostenprivilegiertes Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · psychischer Gesundheitserstschaden · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 14
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zur Arbeitsstätte · Holen vergessener Geldbörse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Verweisung auf Ausgleichsansprüche gegen ein …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Leistung zur Teilhabe

stationäre medizinische Rehabilitationsmaßnahme · persönliche Voraussetzung · Mitwirkungsbereitschaft des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Sozialversicherungsfreiheit

Fremdgeschäftsführer in einer Familiengesellschaft mit … · alleinige Branchenkenntnis · Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot · fehlende Beteiligung am Unternehmenskapital

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Fußheberschwäche · Nervenausfall peronaeus profundus · Wirbelsäulenschäden · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Heilmittel

keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 4. Kammer Urteil LS
Rentenberechnung – Vorausbescheinigung

Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 · beitragspflichtige Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
SG Altenburg 14. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Apotheker

Krankenkasse · Rechtsschutz gegen beabsichtigte Retaxierung · vorbeugende Feststellungsklage · vorbeugende Unterlassungsklage

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Vornahmesache

Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Vornahmesache

Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Arzneimittelverordnung

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Prüfgremien · Ermessensentscheidung bei Regress wegen unzulässiger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …

Sozialrecht Abgeändert