Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 54 SGG – Seite 213
Sozialgerichtsgesetz
16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.895 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 220 Abs 2 SGB 7 · Abgrenzungskriterien: ärztliches Gutachten … · Einbindung des Arztes in die Verwaltungsstruktur des … · besondere Rechtsbeziehung: Rahmenvertrag zur Erbringung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Anspruch des ambulanten Dienstes gegen den … · Nichtvorliegen einer Vereinbarung iS des § 75 Abs 3 SGB 12 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Verpflichtung zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs … · Forderungsübergang nach § 116 Abs 1 SGB 10 · Nichtanwendbarkeit auf durch Abfindungsvergleich …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialgerichtsverfahren · zulässige Klageart · zukünftig entstehende Forderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Zeitpunkt der Einkommensanrechnung bei Kündigung einer …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilung des Vorliegens einer Summierung ungewöhnlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuzahlung · Arzneimittelversorgung · Abrechnungsverfahren · Krankenkassenvertrag · Packungsgröße
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfungsantrag nach § 44 SGB 10 · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · nicht erforderlicher Umzug
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule bei … · Deutsche Wirbelsäulenstudie · Konsensempfehlungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Abfindung aus arbeitsgerichtlichem Vergleich · einmalige Einnahme · keine Berücksichtigung über den Bewilligungs- bzw …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Erledigungsgebühr · anwaltliche Mitwirkung · Abraten von Klageerhebung nach Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ob die Beklagte zu Recht die Höhe der dem Kläger gewährten Berufsunfähigkeitsrente und Altersrente …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
rückwirkende Beendigung · Einkommen aus Vermietung und Verpachtung · Überschreitung der Einkommensgrenze · Vorliegen einer Regelung iS eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Voraussetzung · VEB Spezialbau Potsdam
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
betriebliche Voraussetzung · Bau- und Montagekombinat Chemie, Betrieb Projektierung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod der ausgleichsberechtigten Person · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Nachweis und Glaubhaftmachung der Jahresendprämie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche und betriebliche Voraussetzungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen