Urteile zu § 54 SGG – Seite 214

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · belastungskonformes Schadensbild · Befall aller Wirbelsäulenabschnitte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Verschlossenheit des Arbeitsmarktes · Pausenregelung · übliche Bedingungen · Nutzungsobliegenheit für Verkehrsmittel zur Kompensation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts der Großeltern mit … · keine Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – unentgeltliche Beförderung

kostenlose Wertmarke · laufende Leistungen für den Lebensunterhalt · Wohngeld · Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 32
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Abgrenzung nicht operativer vollstationärer von … · Dauer · Umfang der Inanspruchnahme der Infrastruktur · stationäre Krankenhausbehandlung bei Entlassung vor Ablauf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gebärmutterkrebs · Verlust der Eierstöcke und der Gebärmutter · Sekundärleiden nach Operation · Narbenschmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Hodentumor · Verlust eines Hodens · Heilungsbewährung · Änderungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Leistungsberechtigter

Ausschluss eines Anspruchs auf Landesblindengeld · Vergleichbarkeit mit der Blindenhilfe gem § 72 SGB 12 · Begründung des Verwaltungsakts · Zulässigkeit des Nachschiebens von Gründen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Vergütungsanspruch setzt Vorliegen einer ordnungsgemäßen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankenhaus

vollstationäre Behandlung · Anspruch auf Fallpauschale · keine gesonderte Vergütung für vorstationäre Behandlung im … · Vorliegen desselben Behandlungsfalls

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeit · fehlende Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Verweigerung einer Begutachtung im sozialgerichtlichen … · nicht zwingend erforderliche erneute Begutachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 114
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung bzw Rücknahme von Leistungsbewilligungen für die … · Bestimmtheit · Einkommensberücksichtigung · Arbeitsentgelt- und Abfindungszahlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen