Urteile zu § 54 SGG – Seite 221
Sozialgerichtsgesetz
16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.895 Entscheidungen
Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf
Feststellung durch Verwaltungsakt · zuständige Stelle für Prognoseentscheidung: Ausgangsbehörde · beachtlicher Verfahrensfehler gem §§ 62 Halbs 2, 42 S 1 SGB …
Gesundheitsschaden · Unfallmechanismus · Kausalität · Anlageleiden als Konkurrenzursache
atypischer Fall · Jahresfrist
seelische Gesundheitsstörung · PTBS als Unfallfolge · Datenschutz · Entfernung einer ärztlichen Äußerung aus der Gerichtsakte
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bewilligung von Leistungen über den Zeitpunkt der Aufnahme … · Vertrauensschutz · unterlassene Mitteilung der BAföG-Antragstellung
GKV-Leistungsausschluss · OTC-Übersicht · Gemeinsamer Bundesausschuss · Homöopathie · Therapiestandard
Aufnahme unter der Bezeichnung Vertigoheel verkehrsfähiger … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Aufnahme des homöopathischen Arzneimittels Zeel comp N in … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Einzel-GdB von 50 · Gesamt-GdB · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Somatisierungsstörung
Bluthochdruck · Einschränkung der Herzleistung · weitere Herzerkrankung · Gesamtgrad für das Funktionssystem
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebender Ehegatte · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze · Unvereinbarkeit mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines …
Aufenthaltserlaubnis · keine Berechtigung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit · Verfassungsmäßigkeit von § 1 Abs 7 Nr 2 BEEG idF vom … · Gleichheitssatz
Familiengesellschaft · Anstellungsvertrag · Vetorecht · Gewährung von Darlehen
Sachleistungsprinzip · Bereitstellung notwendiger Kontaktlinsenpflegemittel · kein Ausschluss gem § 31 SGB 7 iVm §§ 35, 35a und 36 SGB 5 · Festbetragsregelung
Prüfung einer Krankenhausbehandlung durch den MDK · Beginn der Sechs-Wochen-Frist bei ambulant durchführbaren … · Beschränkung der Krankenkasse und des MDK bei einer … · Auskunfts- und Prüfpflichten auf drei Ebenen
Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · Glaubhaftmachung · Zeugenaussagen
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Maschinenbedieners auf den allgemeinen … · Mehrstufenschema des BSG
Voraussetzungen · Rentenumwandlung einer Altersrente
Freibetrag Ost
betriebliche Voraussetzung · VEB Getreidewirtschaft und Kraftfuttermischwerk Querfurt
Verweisbarkeit eines Kranfahrers auf den allgemeinen … · Mehrstufenschema des BSG
Malus · Folgerente · Besitzschutz · persönliche Entgeltpunkte
Zulassungsgremien · Auswahl unter mehreren Bewerbern · Berücksichtigung von weiteren Gesichtspunkten (zB … · Zulässigkeit der offensiven Konkurrentenklage
Mietkautionsdarlehen · Sollvorschrift des § 22 Abs 6 S 3 SGB 2 · Soforttilgung aus Regelbedarf · Verfassungsmäßigkeit der Aufrechnungsregelung
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für …
Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit von … · Streitgegenstand