Urteile zu § 54 SGG – Seite 222

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Geburt · Nachweis des tatsächlichen Bedarfs und einer Unterdeckung · Beweislast · Nichtvorlage von Beweismitteln im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · externe Wege zwecks Nahrungsaufnahme · Beginn und Ende · Außentür des Gebäudes

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Schleswig 6. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept · Ermittlung der abstrakten Angemessenheit der Nettokaltmiete

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich · persönliche Verrichtung · Körperreinigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Gemeinsamer Bundesausschuss – Patientenbeteiligung

Antragsrecht für anerkannte Organisationen · kein eigenes Antragsrecht für sachkundige Personen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Antragsrecht bei Änderung der Arzneimittel-Richtlinie

Patientenbeteiligung · SGB V § 140 f · Antragsverfahren · Arzneimittel-Richtlinie · Themenbezogener Vertreter

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

übliche Bedingungen des Arbeitsmarktes · zusätzliche Pausen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bayerisches Landeserziehungsgeld – polnischer Staatsangehöriger

Nichtigkeit des Art 1 Abs 1 S 1 Nr 5 LErzGG BY idF vom … · Gleichheitssatz · Unvereinbarkeitserklärung · Ausbleiben einer Neuregelung für zurückliegende Zeiträume

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

unheilbare psychische Erkrankung · Borderline-Syndrom · quantitatives Leistungsvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Berufung

Möglichkeit eines Urteilsergänzungsverfahrens · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Beschädigtenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsgenehmigung

Magnet-Resonanz-Tomographie des Herzens und der Blutgefäße · statthafte Klageart · genereller Ausschluss nach Kernspintomographie-Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufhebungsbescheid nach Ablauf der Heilungsbewährung · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Rechtsanwalt · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · abhängige Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen … · kein Erfordernis der Ausübung einer anwaltlichen Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Gesamt-GdB von 50 · Minderung der Herzleistung aufgrund einer … · Ergometerbelastung · weitere Beschwerden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen