§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.895 Entscheidungen) – Seite 240

BSG 2. Senat Urteil 31.01.2012 LS zitiert von 17

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.01.2012

Höhe der Unterkunftskosten im Zeitraum November 2011 bis Januar 2012

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 30.01.2012

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob der Kläger am 16.08.2010 einen Arbeitsunfall erlitten hat …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.01.2012 LS zitiert von 1

Erzielt die Hinterbliebene eigene Einkünfte, deren Rentenschädlichkeit sich allerdings erst nach Ablauf eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 27.01.2012 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Abgabe eines Anerkenntnisses nach Erhebung einer Anfechtungsklage

Antrag auf Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung · nicht vollstreckungsfähiger Inhalt · rechtsgestaltende Wirkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Münster Urteil 27.01.2012

Streitig ist die Gewährung von Kinderzuschlag ab Juli 2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2012

Streitig ist ob und ggf. in welchem Umfang der Kläger Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Bindungswirkung eines Grundurteils über die Verpflichtung des Trägers der Arbeitslosenversicherung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 26.01.2012 zitiert von 4

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Einkommen bei Zufluss im Bedarfszeitraum · Unbeachtlichkeit des Zeitraums der Erwirtschaftung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 25.01.2012 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005

Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 25.01.2012 LS

Sofern ein Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab ab dem 1. April 2005 noch die Bildung eines …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 25.01.2012

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten für die Anschaffung einer Perücke zu erstatten

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.01.2012 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beschwerdeführer Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) für ein von ihnen bei dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt (Oder) 29. Kammer Urteil 25.01.2012 LS

Der § 46 SGB VI begründet einen eigenständigen Anspruch des Hinterbliebenen auf Gewährung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Urteil 24.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Kostentragung für eine Wiederholungsprüfung gem. § 114 Abs.5 Satz 2 …

Sozialrecht

SG Aachen 13. Kammer Urteil 24.01.2012

In welchem Umfang die Klägerin auf eine Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung Beiträge zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 24.01.2012

Rechtmäßigkeit der Arzneikostenregresse für die Quartale 1/1998 bis 4/2001

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 24.01.2012

In welchem Umfang die Klägerin auf eine Kapitalleistung aus einer Lebensversicherung Beiträge zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.01.2012 zitiert von 2

Der Kläger begehrt mit seiner Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Verfahren vor dem Sozialgericht, in dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 23.01.2012

Die Kläger begehren von der Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 6. Kammer Urteil 23.01.2012 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Rechtsänderung · Rechtsanwendung · Einkommenszufluss als maßgebender Zeitpunkt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln Urteil 21.01.2012

Die Beteiligten streiten um die Erstattung vorläufig gewährten Elterngeldes

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 20.01.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.01.2012

Klägerin begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbs-minderung im Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.01.2012

Der 1988 geborene Kläger begehrt die Feststellung eines von ihm geschilderten Ereignisses vom 03. Februar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 19.01.2012 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 19.01.2012

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer stationären Rehabilitationsmaßnahme in Höhe von 2.315,20 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 19.01.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Unterstützung eines Dritten bei der Abwehr eines als widerrechtlich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.01.2012

Der Kläger begehrt einen Eingliederungszuschuss für die Einstellung seiner Ehefrau

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2012

Streitig ist die Erstattung der Kosten einer stationären Rehabilitationsmaßnahme in Höhe von 2.315,20 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2012 zitiert von 3

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf (SSB) im Quartal III/2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 18.01.2012 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Vergütung einer Krankenhausbehandlung

vom Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter · Abgrenzung zwischen Verlegung und Verbringung · Übertragung der Gesamtverantwortung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.01.2012 zitiert von 1

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf (SSB) im Quartal II/2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2012

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf (SSB) im Quartal I/2007

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 18.01.2012

Ausschluss der Gewährung von Erwerbsminderungsrente wegen begrenzter intellektueller Fähigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2012

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf (SSB) im Quartal IV/2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2012

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf (SSB) im Quartal IV/2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2012

Streitig ist ein Regress wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf (SSB) im Quartal I/2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 18.01.2012 LS

Rente wegen Erwerbsminderung

Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens · Diagnosestellung · Antrag nach § 109 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 173. Kammer Urteil 18.01.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 17.01.2012

Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechtsgrundlage für Vergütungsanspruch · Abgrenzung von vollstationärer Behandlung zu anderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 17.01.2012 zitiert von 2

Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses auf der Grundlage einer Fallpauschale für einen vollstationären …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.01.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der freiwilligen Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 17.01.2012 LS

Krankenversicherung – substantiierte Bedenken der Krankenkasse gegen eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 17.01.2012

Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses auf der Basis eines vollstationären Behandlungstages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 12.01.2012

Anerkennung eines im Beitrittsgebiet vor der Wiedervereinigung bei einer landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2012

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 12.01.2012

Bemessung der MdE bei einer als Berufskrankheit nach Nr. 2301 BKV anerkannten Lärmschwerhörigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2012 zitiert von 9

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 12.01.2012

Anerkennung einer Nervenerkrankung im Bereich der Ellenbogen als berufsbedingte Druckschädigung der Nerven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen