Urteile zu § 54 SGG – Seite 246

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 62
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Kosten für eine Auszugsrenovierung · Einkommensberücksichtigung · Zuwendung eines Dritten nach rechtswidriger … · kein Einkommen bei Bestehen einer Rückzahlungsverpflichtung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilnehmerbeurteilung einer Weiterbildungsmaßnahme als … · zulässige Klageart bei Geltendmachung eines Anspruchs auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Verfügbarkeit

Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · notwendige Beiladung und ggf Verurteilung der Krankenkasse · keine bindende Ablehnung des Krankengeldanspruches · anderweitige Rechtshängigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung bei fahrlässigem Einrichtungsverlust bei … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Höhe des Arbeitsentgeltanspruchs

keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Eintritt des Leistungsfalls · künstlicher Darmausgang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen