Urteile zu § 54 SGG – Seite 253

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil zitiert von 14
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 122
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen · Angemessenheit einer privaten Unfallversicherung für Kinder … · Gruppenversicherung mit eigenem Beitrag des minderjährigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 9. Senat Beschluss LS
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Mitwirkungspflichten · Nichtteilnahme an ärztlicher Untersuchung · keine Anwendung des § 66 SGB 1 · keine Umdeutung des Entziehungsbescheides in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · Verfassungsmäßigkeit · Sozialverwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil
Nachversicherungspflicht in der Sozialversicherung

Verjährung eines Anspruchs auf Säumniszuschläge bei … · Verwirkung eines Anspruchs auf Säumniszuschläge durch …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Feststellung eines Impfschadens

Gewährung einer Beschädigtenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Vertrag über die Regelung des Apothekenrabatts

Bewertungsmaßstab bei Anpassung des Apothekenabschlags … · Festsetzung durch Schiedsstellenentscheidung · betriebswirtschaftliche Betrachtung der … · Berücksichtigung apothekenzuschlagsbezogener Umsätze

Sozialrecht Aufgehoben