Urteile zu § 54 SGG – Seite 254

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

SG Stuttgart Urteil 27.04.2011

Der Kläger begehrt vom Beklagten im Rahmen des Nachteilsausgleichs nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.04.2011

Die Klägerin begehrt die Kostenübernahme für eine "CMD-Kieferorthopädie"-Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster 8 Urteil 20.04.2011

Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011 LS

(Endgültiger Einkommensteuerbescheid als Berechnungsgrundlage des Beitragszuschusses für einen …

Irrelevanz behaupteter tatsächlicher Einkünfte).

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011

Befreiung von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung für Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 36. Kammer Urteil 20.04.2011 LS

Rentenversicherungspflicht – statusrechtliche Einordnung eines Synchronsprechers als programmgestaltender …

Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011

Gewährung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 174. Kammer Urteil 20.04.2011

Arbeitslosengeld II – Bedarfsgemeinschaft eines unverheirateten volljährigen Kindes mit einem Elternteil vor …

Begriff der Haushaltsgemeinschaft · Untermietvertrag · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011 zitiert von 1

Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 19.04.2011

Streitig ist, ob der Klägerin auch für den Zeitraum vom 01.07.1997 bis zum 31.12.2004 die gemäß den …

Sozialrecht

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011

Die Klägerin begehrt eine Regelaltersrente unter Berücksichtigung höherer Entgeltpunkte (EP) für ihre …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Ob der Kläger Anspruch auf Anerkennung eines Ereignisses vom 07.08.2006 als Arbeitsunfall hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 24

Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Fulda 1. Kammer Gerichtsbescheid 19.04.2011 LS

Bei der Tätigkeit eines Hochzeitsredners wird der für einen Publizisten nach § 2 S.2 KSVG erforderliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 zitiert von 13

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung

Bewertung von beitragsfreien Zeiten · Schul- und Hochschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 201. Kammer Urteil 18.04.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Heranziehung der Klägerin zu Pflichtversicherungsbeiträgen in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten, die für eine stationäre Krankenhausbehandlung im Oktober und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 82. Kammer Urteil 15.04.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Zuflussprinzip · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.04.2011

Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Anerkennung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 14.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen die unterbliebene Rentenanpassung zum 1. Juli 2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei der Entschädigung eines lange Zeit zurückliegenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.04.2011

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Krankengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 37. Kammer Urteil 14.04.2011

Die Beteiligten streiten um die zuschussweise Gewährung von Leistungen nach dem SGB II im Zeitraum vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.04.2011 LS

Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung zu selbständiger Tätigkeit bei Fortführung eines Betriebs in …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold 22. Kammer Gerichtsbescheid 14.04.2011

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Regelaltersrente trotz Fehlens der sogenannten Hofabgabe

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 47

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 8. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 21

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalität · weitere Unfallfolge · organ-psychische Erkrankung · psychoreaktives Krankheitsbild

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7

Meldepflicht gem § 309 SGB 3 · besondere Aufforderung · Fortsetzungswirkung · Einschaltung eines Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 14.04.2011

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Krankengeldes

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Begriff der wesentlichen Bedingung bei der Anerkennung von Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Gewährung einer Rente streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.04.2011

Die antragstellende I.-krankenkasse N. mit Sitz in L., S.-H., erhielt von der Antragsgegnerin unter dem Datum …

Sozialrecht

BSG 14. Senat Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 31

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung · Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 13.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Mitglied der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 36

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · 1-Euro-Job · Arbeitsleistung ohne Rechtsgrund · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 13.04.2011 zitiert von 1

Anspruch des Arbeitsvermittlers auf Auszahlung der Vergütung aus einem ausgestellten Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 23

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · Verwaltungsakteigenschaft der Zuweisung · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 13.04.2011

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung zu Unrecht gezahlter Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Annahme einer grober Fahrlässigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 13.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen die unterbliebene Rentenanpassung zum 1. Juli 2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.04.2011

Streitig ist die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Bescheid zur Bestimmung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Neuruppin 17. Kammer Urteil 12.04.2011 LS

Die einschneidenden Folgen des Sanktionenrechts im Bereich der existenzsichernden Leistungen haben zur Folge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 12.04.2011 LS

Ein Übergangsgeldanspruch besteht bei einer ambulanten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation auch dann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 12.04.2011

Die Beteiligten streiten die Höhe der dem Kläger gewährten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch – Zwölftes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Elterngeld in Höhe des Höchstbetrags von 1800,- EUR an Stelle der ihr gewährten 1347,30 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen