Urteile zu § 54 SGG – Seite 264

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil zitiert von 14
Fremdrentenrecht – Übergangsregelung

Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 172
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Wohnungsgröße · Stadtgebiet als Vergleichsraum

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 244
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Berlin · Stadtgebiet als Vergleichsraum · Nichtanwendung der AV-Wohnen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Wirksamkeit eines Selektivvertrages

Zulässigkeit der Feststellungsklage durch eine nicht … · Beteiligungsfähigkeit von Managementgesellschaften · keine Beeinträchtigung durch Verstoß gegen das Verbot der … · werbende Äußerung einer gesetzlichen Krankenkasse zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheimträger

Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen Erwerbsminderung

Bauwerker · angelernter Arbeitnehmer · zumutbare Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rente für Bergleute

Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Übersicherungseinwand · Prognose · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · keine gesetzliche Klageänderung · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …

Sozialrecht Berufung verworfen