Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 54 SGG – Seite 263
Sozialgerichtsgesetz
16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16.895 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Studium im Ausland · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
persönliche Voraussetzung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung der Vermögens- und Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Geldbetrages nach Antragstellung durch … · kein Verzicht und keine Rücknahme des Leistungsantrages · keine Zuordnung zum Vermögen durch bzw nach Unterbrechung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Krankengeld · Wahltarif · Übergangsgeld · SGB V · Satzungsauslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Festbetrag · Arzneimittelkosten · medizinische Notwendigkeit · Gemeinsamer Bundesausschuss · Krankenkasse
Sozialrecht
Grenzen der sozialrechtlichen Mitwirkungspflicht bei einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Klagefrist · Einzugsstelle · Beteiligter · Rentenversicherungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Spesenzahlungen des Arbeitgebers an Fernfahrer · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Aufgehoben
ehemalige DDR · Bindung an die Rehabilitierungsbescheinigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes in einer formal genehmigten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstufung eines Kraftfahrers in das Mehrstufenschema als …
Sozialrecht Abgeändert
komplette Einstellung der Leistung wegen Kündigung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfsmittel · Hörgerät · Raub · Verlust
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abfindung · tatbestandliche Voraussetzung · Ermessen · Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Absetzung der durch Jugendamtsurkunde titulierten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
tatsächliche Aufwendungen · Gesamtschuldner · Aufteilung nach Kopfteilen · Unbeachtlichkeit von Abreden im Innenverhältnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtvorliegen eines Unterhaltstitels · fehlende Überprüfung der Unterhaltspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Mitteleinbehalt zur Anschubfinanzierung der integrierten … · Erlöschen des Einbehaltungsrechts · Grundvoraussetzungen für Mitteleinbehalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitssuchende · SGB II · Krankenkassen-Erstattung · Eigenanteil kieferorthopädische Behandlung · Leistungsaufhebung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · angemessene Unterkunftskosten · Miethöhe · Leistungsbescheid · Widerspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen