Urteile zu § 54 SGG – Seite 262

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 67
Schwerbehindertenrecht – GdB-Festsetzung

Diabetes mellitus · Teilhabe · Teilhabebeeinträchtigung · Therapieaufwand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 14
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Anschubfinanzierung · Erforderlichkeit · geschlossene Verträge · überschlägige sozialgerichtliche Prüfung der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 31
Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss LS
Abschluss eines Vertrages über die hausarztzentrierte Versorgung

Verfahren zur Bestimmung der Schiedsperson oder Festlegung … · keine erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG · Begriff der antragsbefugten Gemeinschaft iS von 73b Abs 4 S …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen der Sozialhilfe · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 119
Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen unbilliger Härte · Arbeitsentgeltdifferenz · keine Überschreitung der 10%-Grenze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld – Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

private Trunkenheitsfahrt eines Berufskraftfahrers · außerordentliche bzw verhaltensbedingte Kündigung · keine Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitsschaden · psychische Störung · posttraumatische Belastungsstörung F 43.1 der ICD-10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen