§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.895 Entscheidungen) – Seite 270

SG Dortmund 40. Kammer Urteil 28.05.2010

Rückzahlung von 1.021,13 Euro für den stationären Aufenthalt der Versicherten der Klägerin, Frau xxx, vom …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.05.2010

Fehlende Zugehörigkeit eines VEB Wohnungsbaukombinat Projektierung und Technologie zur zusätzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.05.2010

Fehlende Zugehörigkeit des VEB Wohnungsbaukombinat Projektierung und Technologie zur zusätzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.05.2010

Voraussetzungen einer Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.05.2010 zitiert von 1

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Facharbeiterstatus · Korrosionsschutzarbeiter · Verweisbarkeit · Angelernter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.05.2010

Berücksichtigung überführter Beiträge des Beitrittsgebietes nur bis zur Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.05.2010

Zugehörigkeit zur Altersversorgung der Intelligenz an wissenschaftlichen, künstlerischen, pädagogischen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold 18. Kammer Urteil 27.05.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Gerichtsbescheid 27.05.2010

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei verschlossenem Arbeitsmarkt trotz eines sechsstündigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 27.05.2010

Ausschluss einer Erwerbsminderungsrente bei noch sechsstündigem Leistungsvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.05.2010

Erweiterung des vom AAÜG ab 1991-08-01 erfassten Personenkreis

Projektierung von Bauvorhaben als Erstellung von Bauwerken

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg 31. Kammer Gerichtsbescheid 27.05.2010

Streitig ist, ob der Kläger seine Mitgliedschaft bei der Beklagten wirksam zum 30.11.2008 beendet hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Braunschweig Urteil 27.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Urteil 26.05.2010

Die Klägerin begehrt die Vormerkung von Kindererziehungszeiten und Kinderberücksichtigungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung einer Entlastungsassistentin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.05.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Aufwendungsersatz für eine Fotodokumentation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 26.05.2010

Ausschluss von Unfallversicherungsschutz bei ärztlich verordnetem Reha-Sport

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 9. Senat Urteil 25.05.2010 LS zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungshonorar für 4 Pflegekinder · zweckbestimmte Einnahme · Erwerbsmäßigkeit der Pflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 25.05.2010

Ausschluss eines Anspruchs auf Gewährung medizinischer Leistungen der Rehabilitation bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 6. Kammer Urteil 21.05.2010

Die Klägerin wendet sich gegen die Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen auf Essenszuschüsse, die sie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 6. Kammer Urteil 21.05.2010

Die Klägerin begehrt einen Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten zu ihrer Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 20.05.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Zahlungsaufforderung der Beklagten hinsichtlich eines Betrages von 2.043,74 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf 41. Kammer Urteil 20.05.2010

Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.05.2010 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Aufhebung von Pfändungs- und Überweisungsverfügungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen an die Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 20.05.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Vergütung einer Behandlung eines Versicherten der Beklagten im Krankenhaus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 19.05.2010

Sachlich-rechnerische Berichtigung der Honorarabrechnung der Klägerin für die Quartale III/2006 bis II/2007

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 19. Senat Beschluss 19.05.2010

Der Antragsteller ist von Beruf selbständiger Kirchenmaler

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen 5. Kammer Urteil 19.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von dem Beklagten zu übernehmenden Kosten für die private …

Sozialrecht

SG Aachen 5. Kammer Urteil 19.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Kosten für die private Kranken …

Sozialrecht

SG Hildesheim Urteil 19.05.2010

Die Klägerin begehrt im Rahmen von Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem 6. Kapitel des Zwölften Buchs …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 7. Senat Urteil 18.05.2010 zitiert von 7

Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und … · Gesetzeslücke · gesetzesimmanente Rechtsfortbildung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.05.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen zur Teilhabe in Form einer medizinischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 17.05.2010 zitiert von 2

Die Kläger beziehen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2010 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, in welcher Höhe im Anschluss an die Erbringung von Leistungen nach § 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 17.05.2010

Der Kläger begehrt die Auszahlung eines Vermittlungsgutscheins in Höhe von 2.000,00 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 14.05.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 12.05.2010

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers im Zeitraum vom 01. Juli 2002 bis zum 31. August 2007 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 12.05.2010

Ausschluss von Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte beim stillen Gesellschafter eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 12.05.2010

Die Kläger begehren höhere Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II (Alg-Il) für den Zeitraum von Dezember …

Sozialrecht

SG Saarland 21. Kammer Urteil 12.05.2010 LS

Kinderzuschlag – Unterschreiten der Mindesteinkommensgrenze des § 6a Abs 1 S 2 Nr 2 BKGG 1996 nach der …

Aufhebung der Bewilligung und Erstattung der erbrachten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 12.05.2010

Der Kläger beansprucht von der Beklagten die Bewilligung eines Eingliederungszuschusses

Sozialrecht

SG Köln 5. Kammer Urteil 12.05.2010

Streitig ist die Kostenübernahme beziehungsweise Kostenerstattung für die Behandlung mit dem Präparat Lucentis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.05.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Anrechnung von nach der Geburt erzieltem Einkommen bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 12.05.2010

Aufhebung der Bewilligung des Kinderzuschlages und die Erstattung der erbrachten Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.05.2010 zitiert von 2

Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 01. bis 25. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 11.05.2010

Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Integrationsverträgen

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 11.05.2010 LS

Fortsetzungsfeststellungsklage – Feststellungsinteresse

Wiederholungsgefahr · angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung · Umzug · Ablehnung der Zusicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 11.05.2010 LS

Es besteht grundsätzlich kein Feststellungsinteresse hinsichtlich der Rechtswidrigkeit eines ablehnenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 11.05.2010

Darlegungslast des Krankenhausträgers beim Vergütungsanspruch für vollstationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen