Urteile zu § 54 SGG – Seite 271

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsstreit

gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine notwendige Beiladung · Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 42
Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid

Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Anrechnung von Einkommen · Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen in Form von …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Umzugskosten · Erforderlichkeit der vorherigen Zusicherung · treuwidrige Verzögerung des Grundsicherungsträgers · veranlasster Umzug

Sozialrecht
SG Berlin 20. Kammer Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

geringfügige Beschäftigung · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze bei … · Vormonatsprinzip · Kalenderjahr

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Schwerbehindertenrecht – Ausländer

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 22
Soldatenversorgung – Soldat auf Zeit

Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rechnungsabschlag nach § 8 Abs 9 KHEntgG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich

Merkzeichen "RF" · Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · Anhaltspunkte 2004 · Ausschluss von dem Besuch öffentlicher Veranstaltungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs beim Bezug …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4

Statusfeststellung · Entscheidung über die Versicherungspflicht nach … · Anwendung des § 96 SGG · Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses

Sozialrecht Aufgehoben