Urteile zu § 54 SGG – Seite 273

Sozialgerichtsgesetz

16.895 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16.895 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 53
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vermögen aus einer Rente der Stiftung "Hilfswerk für … · Schonvermögen zu Lebzeiten des contergangeschädigten Kindes · Verwertung keine besondere Härte · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Sozialgeld – Kinderbekleidung

wachstums- und verschleißbedingter Bedarf · kein Sonderbedarf iS des § 23 Abs 3 SGB 2 · keine atypische Bedarfslage iS der Härtefallregelung des …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 150
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebs- und Heizkostennachforderung nach Jahresabrechnung … · keine Notwendigkeit eines gesonderten Antrags · keine Mietschulden

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 29
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Arbeitgeberkündigung wegen arbeitsvertragswidrigen … · Anwendung des § 31 Abs 1 SGB 2 oder § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Verträgen gerechtfertigt · Begriff des Einbehaltens · kein Rückforderungsanspruch nach den §§ 812ff BGB

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rente als vorläufige Entschädigung · kein Vertrauensschutz · Rente auf unbestimmte Zeit · keine Voraussetzung: wesentliche Änderung

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach … · Urlaubsabgeltungsanspruch · Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · vermittlungsunterstützende Leistungen · Bewerbungskosten · schriftlicher oder elektronischer Nachweis der Bewerbungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen