§ 54 SGG – Rechtsprechung (16.895 Entscheidungen) – Seite 276

"pro-forma-Immatrikulation" · weder Analogleistung gem § 2 Abs 1 AsylbLG noch … · Anwendung des § 22 Abs 1 SGB 12 · besonderer Härtefall iS des § 22 Abs 1 S 2 SGB 12

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 14.01.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.01.2010

Anspruch auf Sozialhilfeleistungen bei gemeinsamem Haushalt und Selbstständigkeit

SGB II · gemeinsamer Haushalt · Selbstständigkeit · Einkommensnachweis · vorläufiger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 14.01.2010 zitiert von 1

Kostenentscheidung eines Rentenverfahrens, wenn erstmals im Rechtsstreit die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt …

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Gerichtsbescheid 13.01.2010

Anerkennung eines Arbeitsunfalls und Entschädigungsleistungen

Arbeitsunfall · Überprüfungsantrag · SGB X · Berufungsrücknahme · Entschädigungsleistung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 13.01.2010

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 19. Kammer Urteil 13.01.2010

Die Klägerinnen begehren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 13.01.2010

Die Klägerinnen begehren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2010

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer hirnorganisch bedingten Leistungseinschränkung als Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Vorliegen der BK 1201 bei Erkrankung durch Kohlenmonoxid

Erfüllung der arbeitstechnischen Voraussetzungen · Anforderungen an den Nachweis einer Kohlenmonoxidexposition · Ursachenzusammenhang zwischen Kohlenmonoxidexposition und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2010

Umstritten ist, ob die Klägerin als Arbeitgeberin gemäß § 147 a SGB III verpflichtet ist, der Beklagten an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 12.01.2010 LS zitiert von 332

gesetzliche Unfallversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung · Vergütung · Verletzungsartenverfahren · D-Arzt

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 08.01.2010 LS

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

abhängige Beschäftigung · Geschäftsführer im Familienunternehmen (Pflegedienst · Umsatzsteuerbefreiung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 08.01.2010

Im Streit steht, ob der Kläger in seiner Tätigkeit bei der Beigeladenen zu 3) seit dem 1. November 1990 eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.01.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Elterngeld für einen weiteren Monat hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Anwaltskosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.12.2009

Das Sozialgericht hat mit zutreffender Begründung eine hinreichende Erfolgsaussicht verneint

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.12.2009 zitiert von 1

Gewährung von Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.12.2009

Rentenbeginn und Rentenhöhe bei Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Rentenbeginn · Rehabilitation · Rentenberechnung · Vergleichsvertrag

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 17.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.2009 zitiert von 3

Ob die Klägerin von der Beklagten geforderte Nachversicherungsbeiträge zugunsten des Beigeladenen zu zahlen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 16.12.2009

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 16.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Allergie als Berufskrankheit nach der Ziffer 5101 der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 16.12.2009

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsantrages nach § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009 zitiert von 1

Die Berufungsklägerin begehrt die Zahlung einer höheren Aufwandsentschädigung von mindestens 3.556,00 Euro …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 16.12.2009

Witwenrente wegen kurzer Ehedauer bestritten

Witwenrente · Ehedauer · Versicherungsrecht · Sozialversicherung · Todesfallversicherung

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 15.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Krankenhauskosten, die der Klägerin durch die Behandlung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine Haushaltshilfe ab dem 01.01.2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug, in das der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.12.2009

Gewährung einer Witwenrente aus der Versicherung des am 18. August 2008 verstorbenen K1 X1

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 11.12.2009

Streitig ist, ob dem Kläger für den Zeitraum 11.07.2006 bis 31.08.2008, in dem seine Lebensgefährtin bzw. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 10.12.2009

Ob der Beklagte den Grad der Behinderung (GdB) des Klägers zu Recht von 50 auf 40 herabgesetzt hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2009

Streitig ist, ob die beklagte Krankenkasse vertraglich verpflichtet war, zusätzlich zum Festbetrag für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist das Honorar der Klägerin für ärztliche Leistungen, die sie aufgrund vertragszahnärztlicher …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist die Einstellung von Leistungen nach der Pflegestufe I ab dem 01.05.2005

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Ob die Beklagte für die Monate April bis Juni 2007 die dem Kläger zustehenden Leistungen zu Recht auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009

Der Kläger wehrt sich gegen die Entziehung seiner Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Der Kläger beansprucht einen Zuschusses zu den Einbaukosten eines Treppenliftes

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009 LS

Ein sozialpädiatrisches Zentrum, das seine Ermächtigung nach § 119 SGB V beantragt hat, bietet nicht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen